Mit steigenden Corona-Infektionszahlen wächst die Unsicherheit – auch in Bezug auf berufliche Reisen und Aktivitäten. Kann mein beruflicher Termin, zum Beispiel ein Seminar oder die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, stattfinden? Muss ich anschließend in Quarantäne? Nur einige der Fragen, die sich Viele stellen.

Laut der derzeit aktuellen Rechtslage des Landes NRW, sind Zusammenkünfte aus beruflichen Gründen grundsätzlich zulässig. Reisen in ein Risikogebiet sind erlaubt, sofern diese zum Zwecke der Berufsausübung oder Ausbildung stattfinden und bis maximal fünf Tage dauern, ohne dass eine Quarantäne verpflichtend wird (Coronaschutz- und reiseverordnung NRW). Andere Bundesländer haben ähnliche Ausnahmeregelungen. Alle Dienstleistungen der BZB (Ausbildung, Weiterbildung, päd. Maßnahmen) haben einen beruflichen Kontext, so dass hierbei die Quarantäne-Ausnahme greift.

Die Voraussetzung für die Gültigkeit der obigen Regeln sind entsprechende Hygienekonzepte und –schutzmaßnahmen, die Arbeitgeber oder Bildungseinrichtungen treffen müssen. Um die Sicherheit bei der Ausbildung und Weiterbildung zu gewährleisten, erarbeiteten die BZB einen umfassenden Hygieneplan. Dieser deckt nicht nur die umfangreichen ergriffenen Hygienemaßnahmen ab, sondern berücksichtigt auch Themen wie Lüftung der Räume, Pausenregelungen, Ab- und Anreise und die Meldepflichten. In den BZB gilt eine Mund-Nasen-Maskenpflicht und Abstandregelungen sind obligatorisch. Der Hygieneplan steht HIER zum Download bereit.

Bei Fragen und Unklarheiten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung und beraten Sie.

Die folgenden Auszüge aus derzeit gültigen Verordnungen geben einen Überblick über die aktuelle Rechtslage. (Stand: 22. Oktober 2020)

1. Beherbergungsverbote


„Die Verordnungen der Bundesländer sehen unterschiedliche Beherbergungsverbote für Reisende aus sog. Corona-Hotspots vor. Als Corona-Hotspot wird in diesen Verordnungen entsprechend der Definition des RKI ein Gebiet bezeichnet, in dem in den letzten sieben Tagen 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner treffen.“

Quelle: BDA

Es besteht in Nordrhein-Westfalen kein Beherbergungsverbot.
UPDATE 2. November: Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind bis zum 30. November 2020 untersagt. Dies betrifft jedoch nicht beruflich oder ausbildungs-bedingte Beherbergung.

2. Reisebeschränkungen


Im Regelfall kehren alle Teilnehmer*innen von BZB-Kursen oder Seminaren innerhalb von fünf Tagen an ihren Wohnsitz zurück und die Anreise zu den BZB erfolgt zum Zwecke Ihrer Berufsausübung bzw. Ausbildung.

Muster-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

㤠2 Ausnahmen
(2) Von § 1 Absatz 1 Satz 1 nicht erfasst sind,
3. bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen,
a) die [im Land/im Freistaat/in der Freien Hansestadt Bremen/in der Freien und Hansestadt Hamburg] ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in einem Risikogebiet nach § 1 Absatz 4 begeben und regelmäßig, mindestens ein Mal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler), oder
b) die in einem Risikogebiet nach § 1 Absatz 4 ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung [in das Land/in den Freistaat/in die Freie Hansestadt Bremen/in die Freie und Hansestadt Hamburg] begeben und regelmäßig, mindestens ein Mal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger); die zwingende Notwendigkeit sowie die Einhaltung angemessener Schutz und Hygienekonzepte sind durch den Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.“

Coronareiseverordnung des Landes NRW

„Gibt es Ausnahmen von der Quarantäne-Regelung?
[…] Darüber hinaus gelten folgende Ausnahmeregelungen:
Bis zu 5 Tage kann man aus zwingenden beruflichen Gründen bzw. Gründen der Ausbildung oder zur Vornahme einer dringenden medizinischen Behandlung in ein Risikogebiet reisen bzw. nach Nordrhein-Westfalen einreisen, wenn man aus einem Risikogebiet kommt.“

3. Rechtsgrundlage in NRW


Die maßgebliche Rechtsgrundlage bildet die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der gültigen Fassung.

Zur aktuellen, vollständigen Version.

Foto © Pranch/shutterstock